Villa Rossa 2015

ungleichDie 13. Villa Rossa fand vom 22.-29.8.2015 statt, auch dieses Mal veranstaltet in Kooperation von Stiftung GegenStand und dem ver.di-Bildungswerk Hessen. Ihr Thema: “Neue Ungleichheit„.

Das Programm begann

  • vorweg mit der Frage, wie eigentlich in neuerer Zeit die Frage der Gleichheit und Gerechtigkeit im Rechtsdenken und der Rechtspraxis verhandelt wird (Peter Hauck-Scholz)
  • wandte sich dann mit mehreren Beiträgen der Industrie 4.0 („Hype oder industrielle Revolution“), den Big Data und digitalen Dominanzen zu (Christoph Ohm, Hermann Bömer, Rainer Fischbach)
  • machte einerseits einen Streifzug durch die Piketty – Debatte  und ihre (verteilungs-)politischen Folgen (Rainer Rilling) und detaillierte andererseits die Verteilungsfrage „Entgeltgleichheit als Forderung – Entgeltungleichheit als Feststellung“ (Ursula Schumm-Garling)
  • thematisierte das Stichwort der ökologischen Gleichheit vom deutschen Konsum bis zum Exportmodell Deutschland (Günther Bachmann)
  • erörterte die „Prekarität in der Gesellschaft 4.0“ (Andrea Liesner)

und endete zum Seminarabschluss mit der speziellen Frage nach der  „Zukünften des Kapitalismus?“ und diskutierte Antworten auf die Frage: „Wie wird der Kapitalismus enden?“. Es antworteten  Wolfgang Streeck, Michael Krätke und Hans-Jürgen Urban, wobei sie der Maxime des berühmtesten griechischen Finanzministers folgen werden: »Wir sind stolz auf das Niveau der Ungenauigkeit«.

Eine aktuelle Übersicht zu Programm, DiskutantInnen und Texten zur Tagung findet sich hier.

Seminarinformation: Das Seminar findet statt vom 22. 8. bis zum 29.8.1215 in der Villa Palagione Centro Interculturale – Associazione culturale, Loc. Palagione (I-56048 Volterra (Pisa) – Tel. (+39) 0588 39014 / (+39) 0588 39139 – Fax: (+39) 0588 39129 – E-mail: info@villa-palagione.org). Das Wochenseminar wird gefördert von der Rosa Luxemburg Stiftung.

Nachfragen bei Rainer Rilling.

Kapitalismus & Zukunft

Konflikte-VList der etwas großzügige Titel meines Beitrags, den ich am Montag, 27.Oktober 2014 um 18.30 im Rahmen der Ringvorlesung „Konflikte in Gegenwart und Zukunft“ im Hörsaalgebäude Biegenstrasse, Raum +1/0010 (früher 116) vortragen möchte. Die Fragestellung der Vorlesung ist „Unsere Welt in zehn Jahren – Wie wollen und werden wir leben?„. Die Ringvorlesung wird veranstaltet vom Zentrum für Konfliktforschung (ZfK) und dem Interdisziplinären Seminar zu Ökologie und Zukunftssicherung (ISEM) und unterstützt vom DGB Mittelhessen und dem Marburger Forum – Fördergemeinschaft Friedensarbeit Marburg. Etwa 36 Stunden bleiben noch :-).

Ein klassischer Gegenfüßler

Torsten alias Jason etc.Wie, zum Teufel, nennen wir den Antipoden der „unternehmerischen Hochschule?“ Arbeitnehmerisch? Sozialökologisch? Demokratisch? Kommunistisch? Oder greifen wir auf Laktanz zurück? Jedenfalls hat mich einer der bestenfalls periodisch mit Sinn versehenen Festschrift-Geburtstage lange grübeln lassen, welche Auszeichnung denn auf Torsten B. passen könnte und ich blieb an einem mir bis dahin völlig unbekannten Begriff hängen. Mein Gratulationstext um ihn herum befasst sich mit Think Tanks, in Sonderheit mit dem Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS und ist publiziert im eben erschienenen Band von Klemens Himpele, Steffen Käthner, Jana Schultheiss, Sonja Staack (Hg.): Die unternehmerische Hochschule. Zwischen Bildungsanspruch und Standortsicherung. Torsten Bultmann zum 60. Geburtstag. BdWi-Verlag Marburg 2014 Reihe Hochschule, Band 9, Satz & Layout EP Knaab, ISBN 978-3-939864-18-9, Juli 2014, 254 Seiten, 16,00 EUR. Details in einem Flyer.

Links:Grün

StrategyIn den Postwahl-Aktivitäten hat es ziemlich lange gedauert, bis aus der Linkspartei auch politische Akzente in Richtung Grün formuliert wurden (z.B. Katja Kipping, Tom Strohschneider). Aus diesem Anlaß ein Auszug aus einem im Juni im Kursbuch 174 publizierten Text von mir („Die Linke wählen?“, S.113-123, hier: aus S.118-122), der zum strategischen Sinn dieser Option argumentiert:

Neue grüne Wendungen finden sich weithin, ob in der CDU, der SPD oder der Linkspartei. „Grüner Sozialismus“ war 2012 der Schwerpunkttitel einer Ausgabe der Zeitschrift „LuXemburg“ der Rosa Luxemburg Stiftung und brachte damit fröhlich einen Begriff auf, der in einer Partei, deren Gründungspart als „Partei des demokratischen Sozialismus“ (PDS) auftrat, völlig unüblich war. Spätestens seit den Blockadeaktionen um den G-8-Gipfel in Heiligendamm 2007 ist die Rolle der Ungehorsamen auch weit sichtbar von den Grünen auf die verschiedenen Richtungen der Linken übergegangen, wie die Castor-Kämpfe und Blockupy-Aktivitäten zeigten – die Grünen stehen mittlerweile vor allem für das breit legitimierte Feld der Anti-Atomkraft-Bewegung. Aus der linken Parteistiftung kommen radikale Kritiken von Wachstum und „grünem Kapitalismus“. Ungefähr zeitgleich publizierte die linke Bundestagsfraktion eine dickes Papier („Plan B – Das rote Projekt für den sozialökologischen Umbau“). Die Texte machten verblüffend Karriere, zu einer Konferenz Ende 2012 kamen 400 Teilnehmer. Plötzlich war von einer neuen Hinwendung sozial-ökologischer Linker zu der Linkspartei die Rede – ein Novum in der Geschichte der Nicht-Beziehung zwischen grüner und linker Partei. Tatsächlich gibt es, entgegen der allseits geläufigen Wahrnehmung der Betroffenen und großer Teile der Partei selbst ein der LINKEN offenstehendes gesellschaftliches Potenzial, das sich selbst aus der Distanz durch die Grünen vertreten sieht, faktisch aber zugleich Kernpunkte der Linkspartei-Programmatik teilt. Dieses gesellschaftliche Potenzial inkorporiert die post-68er Begehren und Errungenschaften (in nuce: Subjektautonomie, Feminismus, Ökologie, Bürgerrechtsradikalismus, erweiterter Demokratiebegriff) und ist gleichzeitig offen für die „soziale Frage“. Faktisch steht es zwischen den Grünen und der Linkspartei. In der Linken gibt es zugleich deutliche Ansätze einer strategischen Transformationsperspektive im Kapitalismus und über ihn hinaus, die in the long run auf den „Sinngenerator“ (Georg Bollenbeck) eines grün-sozialistischen Kontrapunkts zu dem (schwarz-)„grünen Kapitalismus“ setzten. Realpolitisch setzen sie nicht auf grüne Eigentümer, sondern auf die Produzenten einer grünen Produktions- und Lebensweise. Organisationspolitisch geht diese Verschiebung zusammen mit Entwürfen einer „gesellschaftlichen“ und „konnektiven“ Partei – hinterfragt also die lang andauernde Stagnation der Partei(re)form in der Linkspartei.

Bei dieser Wendung geht es also um eine linke grün-rote Option, was meint: die Linkspartei ist noch in Gründung. „Richtig Wählen“ heißt hier: eine neue Richtungsmöglichkeit in der aktuellen Umgruppierung des parteipolitischen Spektrums öffnen, ein Momentum, das auf einer Verstärkung der politischen Kommunikation zwischen der Linken und den Grünen baut und zum strategischen Ereignis wird. Hat diese Option Grund und Bestand, dann wird nicht nur die linke Partei sich verändern.

(…) Allerdings sind die kulturellen und semantischen Unterschiede zwischen den weiten und neu wachsenden grünen wie roten Feldern außerordentlich, und sie vertiefen sich. Sie repräsentieren sehr eigene politisch-kulturelle Generationen und wiegen vermutlich schwerer als die Abstände in den Berufsmustern, Kirchenbindungen oder Steuererklärungen. Rechnet man noch den Faktor Geschlecht hinzu, werden habituellen Überschneidungen und politischen Möglichkeitsfeldern enge Grenzen gezogen. Was tun, wenn die einen individualistisch-libertär und die anderen solidarisch-autoritär sind – jeweils aus guten Gründen? Immerhin: Beide Parteien haben eine mobilisierungsfähige Bewegungsbasis und eine soziale oder bürgerliche – also durchaus differente – Kultur des Öffentlichen und Protests. Programmatisch sind sie in der Sozial-, Armuts- und Ökologiepolitik, aber auch der Bürgerrechts-, Verkehrs- und Wachstumspolitik beide links von der SPD, deren gefühlt letzte Idee die Agenda 2010 war und deren strategisches Versagen beim Verteilungsthema geradezu selbstmörderisch anmutet. Die Wendung der Grünen in diese Richtung ist tentativ, labil und sozial wenig abgesichert. Dahinter stehen auch Kalküle auf unterschiedliche Wahloptionen: als Positionierung gegen SPD und DIE Linke zum eigenen Positionsgewinn vor der Wahl, als Interessenkalkül in einem rot-grünen Regierungsbündnis danach oder als Vorarbeit für eine breitere Oppositionsverankerung unter einer Großen Koalition. Andere Konflikte verlaufen quer oder sind stark. Der Grundkonflikt um die „Wachstumspolitik“ wird in beiden Parteien mit wachsender Schärfe ausgetragen. Die Antworten auf die Eigentumsfrage sind unübersichtlich. Grüne und Linke treffen sich realpolitisch – unter Einschluss der SPD und vorsichtiger Gewerkschaftstraditionen – beim Genossenschaftsthema, der Rekommunalisierung, dem solidarischen Wirtschaften und deren Mobilisierung von Lokalismus und Demokratie sowie, wenn es gut geht, erfreulicher Gleichheitseffizienz. Machtloser, aber entwicklungsstärker ist die Kompatibilität der Ansätze der linken Politik des Öffentlichen und der grünen Politik der Commons. Beide thematisieren die Dimensionen der Nutzung und Verfügung, also der Aneignung, und beschränken sich nicht auf die Öffnung von Zugängen. In der politischen Ökonomie des Eigentums freilich gehen die Wege auseinander, ebenso in der Europa- und schwerwiegend in der Gewalt- und Friedensfrage.

Linke und Grüne sind in der herrschenden Postpolitik die politischsten Formationen, denen die strategische Idee eines politischen, sozialen und letztlich auch kulturellen Blocks nicht fremd wäre. Er ist unerlässlich für eine sozialökologisch-radikaldemokratische Transformation. Mittelfristig sind Neuaufbrüche in den Gewerkschaften und eine politisch-kulturelle Stabilisierung der Bürgerproteste gegen große unnütze Projekte und die neuen Ungleichheitsdynamiken der Städte Entstehungsbedingungen einer solchen Konstellation.

Kleiner Tanzkurs.

ff4f2d3f97In den 60ern las ich immer häufiger Texte von ihm und hatte damals und in der Folgezeit einige Male das Vergnügen, seine Vorträge an westdeutschen Universitäten zu hören. Damals waren Dieter Kleins Themen die Umbauten des Kapitalismus und seiner Politik. Immer wieder ging es um die politische Ökonomie der Rüstung und die Frage, wie eine sicherheitspolitische Bändigung und gemeinsame Sicherheit auf Dauer durchgesetzt werden könnten. Politische Veränderung auch als ermöglichenden Umbau des damaligen Kapitalismus zu denken war äußerst selten, erst Recht in den Kategorien einer kritischen Friedensforschung. Was dann, zunächst unter dem Stichwort „Moderner Sozialismus“ und dann immer häufiger mit dem Begriff „Transformation“ (und der kritischen Reflektion des kapitalistischen Revirements und seiner theoretischen Verarbeitung seit 1989/90) als hartnäckiger Versuch gedeutet werden kann, in das „Ende der Geschichte“ (also der propagierten Unverrückbarkeit des planetaren Liberalkapitalismus) wieder Bewegung zu bringen, hat sich seitdem bei Dieter Klein immer mehr auf das Bemühen fokussiert, eine begriffspolitisch tragfähige Konzeption auszuarbeiten, die einen Beitrag zum Verständnis des Gegenwartskapitalismus und zu der großen Frage zu liefern vermag: wie man über ihn hinaus kommt.  Kleiner Tanzkurs. weiterlesen

Class in the 21st. Century

Gesellschaftist der Titel eines bemerkenswerten Aufsatzes von Göran Therborn in der Nummer 78 der New Left Review (Nov./Dez. 2012, S.5-29). In der Linken der BRD wurde Therborn in der zweiten Hälfte der 1970er durch seine drei Bücher Science, Class and Society (1976), das herausragende What Does the Ruling Class Do When It Rules? (1978) und The Ideology of Power and the Power of Ideology (1980) präsent. In der Folgezeit bearbeitete er eine Fülle von Themen, zunehmend mit Schwerpunkt Europa bzw. europäische Gesellschaften, Sozialpolitik und – vor allem – Ungleichheit. Der Text in der NLR knüpft stark an die letzte Thematik an und gibt zu einem guten Teil einen schon 2009 im Newsletter der International Sociological Association publizierten Beitrag wider. Was an Therborns Aufsatz (und nicht nur diesem) auffällt, ist die durchaus angenehme Einfachheit seiner starken Behauptungen. Das 20.Jahrhundert war für ihn klar das Zeitalter der Arbeiterklasse und er bilanziert: „While the working-class century no doubt ended in defeat, disillusion and disenchantment, it also left behind enduring achievements.„(7) Doch die Marxsche „Große Dialektik“ zwischen den Vergesellschaftungspotentialen der Produktivkräfte und den Produktionsverhältnissen“ brachte nicht die erwarteten Resultate, wurde suspendiert, ja: revidiert. Sogar die „Kleine Dialektik“ zerbrach: in den reichen Nordländern setzte eine epochale Bedeutungsminderung des industriellen Kapitalismus ein. Therborns Wendungspunkt ist nun, dass spätestens seit den 90ern der Satz gelte: „nations are converging while classes are diverging….What this amounts to is the return of class as an ever-more powerful determinant of inequality.“ (12f.)

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Publikationen 2011

Sozialistische Transformationsforschung“ hat sich nach langer Debatte als die Selbstbeschreibung der Arbeit des Instituts für Gesellschaftsanalyse in der RLS herausgebildet. Im folgenden ein kurzer Überblick zu meinen Veröffentlichungen in 2011, die in der Regel damit zusammenhängen und bis auf zwei Ausnahmen auch bereits zugänglich sind. Sie bearbeiten Aspekte der aktuellen tiefen Krise des neoliberalen Kapitalismus (Eigentumsfrage, Veränderungen der Kräftekonstellationen in den herrschenden Klassen und der Linken) und der Transformations- und Transitionsforschung. Mit Rückgriff auf die RLS-Tagung „Auto.Mobil.Krise“ behandelt der Beitrag „Das Auto: keine Zukunft nirgends? (In: Globale Ökonomie des Autos. Mobilität | Arbeit | Konversion, Hrsg. Mario Candeias, Rainer Rilling, Bernd Röttger, Stefan Thmmel (Hrsg.), Hamburg 2011, S.220-227) am Beispiel der machtvollen Politischen Ökonomie der Automobilgesellschaft die Versuche der Eliten der bundesdeutschen Leitindustrie, die Krise konzeptionell und zukunftsorientiert zu bearbeiten; die dort üblichen Methodologien des Foresight, der Zukunftsforschung und der Szenarienarbeit werden diskutiert und danach befragt, wie leistungsfähig sind – und was eine Linke von ihnen lernen kann.

Wie sich das Akteursfeld dabei verändert, diskutieren mit Blick auf die politischen Hauptströmungen in der BRD der im World Review of Political Economy 2.1. (2011) erschienene Text „The Turmoil within the Elite, the Course of the Crisis and the Left“ (abstract),  eine knappe Übersichtsbilanz “ Eleven-Nine und US-Declineaus Anlaß des 10. Jahrestags von 9/11 und Aufsatz Wenn die Hütte brennt…, in: LuXemburg 3/2011 S.134-139, dessen Langfassung „Wenn die Hütte brennt… ‚Energiewende‘, green new deal und grüner Sozialismus“ mittlerweile in der Zeitschrift Forum Wissenschaft 4/2011 S.14-18 und auch auf der Site des Forum Demokratischer Sozialismus erschienen ist, auf dessen Akademie er im Herbst 2011 gehalten wurde. Wie zuvor Mobilität wird hier Energie unter dem Aspekt der miteinander konkurrierenden und umkämpfte strategischen Transformationpfade und -politiken behandelt und wie Transformations- bzw. Transitionsmanagement im bemerkenswerten Energiewendepapier des Rates für Nachhaltige Entwicklung  und im Gutachten „Welt im Wandel. Gesellschaftsvertrag für eine Große Transformation” des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU), Berlin 2011 420 S. [Zusammenfassung, Vollversion) konzipiert werden. Vorschlagen wird hier auch, neben der mittlerweile auch einigermaßen untersetzten Formel vom „Demokratischen Sozialismus“ auch den in der Linken völlig unüblichen Begriff des „grünen Sozialismus“ zu verwenden – eben die große grüne Frage und nicht die im üblichen grünen Milieu gängige kapitalistisch halbierte grüne Frage zu stellen. Der Beitrag „Linke & Commons & Öffentliches“ auf der Com’on-Tagung am 10.12. 2011 in der RLS (aktualisierte Fassung von The Commons the Public and the Left , Oktober 2011) versucht, hier Brücken zwischen roten und grünen Paradigmen zu schlagen. Wie tief hier freilich die Differenzen sind, zeigen die langen Wege der Eigentumsdebatte im Umfeld der Auseinandersetzung um das Program der LINKEN, die ein Beitrag „Neues zur Eigentumsfrage?“ in: Wolfgang Gehrcke (Hg.): “Alle Verhältnisse umzuwerfen…”. Eine Streitschrift zum Programm der LINKEN (Köln 2011 S.83-98) nachzeichnet. In gewisser Weise auch eine Reaktion auf die Situation der LINKEN in 2010/11 (Stichwort „Führung“) ist der gemeinsam mit Christina Kaindl verfasste Aufsatz „Eine neue “gesellschaftliche Partei”? Linke Organisation und Organisierung“ in: LuXemburg 4/2011 S.16-27 (noch nicht online).

Ein erster Versuch, das Feld einer sozialistischen Transformationsforschung zu skizzieren, ist der Eröffnungsvortrag auf der 1. Internationalen Transformationskonferenz des IfG der RLS am 13.10.2011 („Warum sozialistische Transformationsforschung?„), von dem auch eine Videodokumentation vorliegt. Detaillierter vor allem zur Methodik der Zukunftserfassung der Einleitungsbeitrag „Etwas, was nicht geschehen ist oder womöglich nie geschehen wird“ auf der Villa Rossa 9 am 22.8.2011, publiziert auf mehring1 am 1.9.2011. Auf dem Blog des IfG sind noch rund zwei Dutzend Reihe kurzer Annotationen und Einträge veröffentlicht worden.

 

Villa Rossa

Praktisch wäre es, wenn die Linke mehr über die Zukunft wissen würde“ lautete der diesjährige Artikel der – neunten! – Villa Rossa in Bildungszentrum Villa Palagione, rund 20 Minuten Fahrtzeit von Volterra entfernt. Bekanntlich beansprucht die Linke eine Menge Zukunftskompetenz – ihr gesamter politischer Ansatz beruht darauf. Beim näheren Hinsehen erwies sich das erwartungsgemäß als reichlich kompliziert. Ob es um die Auseinandersetzung mit hegemonialen Zukunftskonzeptionen, Utopien oder „Voraussichten“ , um die in der Regel (und gerade bei der Linken) stabil gestrickten Meinungen in Sachen Produktivkraft- oder Kapitalismusentwicklung („Varieties“), um die Reichweiten des Wohlfahrtsstaats und die Krisen der Gesundheitspolitik, die tiefgreifenden ökologische Transformationen, den aktuellen Wandel des Staates, um Planung oder die Zukünfte Chinas, um philosophische Zukunftsreflektion oder die gegenwärtigen Umbauten des Parteiensystems ging – die früher so fest gegründete Zukunftsgewißheit ist dahin. Das war nichts neues, aber die systematische Unsicherheit bei der Bearbeitung von Entwicklungen, Trends, Szenarien, Abschätzungen, „Road Maps“ oder Visionen und den dazu gehörenden Politiken war doch frappierend. Ein Zugriff, der über die Traditionsrede vom „Sozialismus“ hinausgeht und sie durch ein breites Feld von Zukunftsoptionen und -zusammenhängen ersetzt, ist notwendig. Einige Beiträge der Tagung finden sich auf der Website der veranstaltenden Stiftung GegenStand bzw. dem mehring1-Blog der RLS.

Musil & Waltz

„Wenn es Wirklichkeitssinn gibt“, überlegt Musils „Mann ohne Eigenschaften“, dann „muss es auch Möglichkeitssinn geben“. Bemerkenswert, dass Christoph Waltz in einem SZ – Interview vom 31.8. 11, das sich u.a. mit den USA befasst, diese Formel aufgreift: „Sehr oft, wirklich täglich, fällt mir jetzt diese Sache mit dem Wirklichkeitsmenschen und dem Möglichkeitsmenschen ein. Da drüben sind das zum Großteil Möglichkeitsmenschen.“ Allerdings spielt der Mann ohne Eigenschaften in einem Land, in dem die Auflösung der Wirklichkeit besonders weit vorangeschritten ist.  Möglicherweise macht der US-Kapitalismus uns das eben vor.

Praktisch wäre es, wenn die Linke mehr über die Zukunft wüsste!

Fotografiert im Nordwestdeutschen Museum für Industriekultur in DelmenhorstAuf den ersten Blick ist seit den 1960er und 70er Jahren, als ein Schub der Prognosen, der„Zukunftsforschung“ und der Planungs- und Steuerungskonzepte den Beginn des langen Endes des Fordismus begleitete, mit der nachfolgenden marktradikalen Zeit auch der Zugriff auf die Zukunft dem Markt und seinem homo oeconomicus übergeben worden. Ein genauerer Blick zeigt, dass das nicht zutrifft. Seit Anfang der 90er Jahre sind die strategischen Potentiale und Apparate der Zukunftsbearbeitung im Forschungssystem, den Konzernen und Staatsapparaten kontinuierlich und in der Bilanz massiv ausgebaut worden. Das betrifft besonders deutlich die klassische Technik- und Produktivkraftforschung, die unter der „foresight“-Etikette intensiviert und internationalisiert wurde. Die neue Prominenz der Umwelt- und Energiefragen, die ein Großteil der komplexen technischen Ressourcen an sich ziehen, ist gut zu erkennen – ein Blick auf die Website des BMBF genügt. Auch Mobilität, Ernährung, Gesundheit, Stadt sind profitable Themen. Andere große Themen sind weit weniger präsent – aber ihre Zukunftsrelevanz steht außer Frage.

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Energiewende & Ethikkommission

Der bekannte Linkspawlow, dem die politische oder soziale Komposition eines Organs ausreicht, um auf zwingende, also schauderhafte Hervorbringungen zu schließen, traf jüngst ja auch vielfach die von der Bundesregierung eingesetzte Ethik-Kommission, die eigentlich der Regierung eine praktische öffentliche Brücke  zu den wahlpolitisch wirksamsten Ufern zusammenzimmern sollte. Die Mitgliedschaft der Töpfer, Hauff oder Beck irritierte die Freunde des Palowismus da selten.

Tatsächlich aber war die Reaktion von Greenpeace oder auch dem BUND differenzierter. Sie vermerkten, dass Lage und AutorInnen da ein bemerkenswertes Dokument über Wandel, Veränderung, Transition, Transformation hinterlassen hatten. Es gibt gerade der antipawlowschen Linken Anlaß, über seine Methodologie nachzudenken.