Finanzmarktkrise – Ende des Neoliberalismus? Und die Linke?
Die Beiträge in diesem Blog zu diesem Thema sind gekürzt und etwas aktualisiert erschienen als Standpunkte 23/2008 der rls.
Finanzmarktkrise
Finanzmarktkrise – Ende des Neoliberalismus? Und die Linke?
Die Beiträge in diesem Blog zu diesem Thema sind gekürzt und etwas aktualisiert erschienen als Standpunkte 23/2008 der rls.
Ja, alles schön und gut, was du schreibst.
Allerdings mit dem Legitimations-, und Glaubwürdigkeitsverlust ist es ja so, dass kein einziger Politiker zurückgetreten ist oder sich entschuldigt hätte. Gar nicht davon zu reden dass einer strafrechtlich belangt würde.
Und es verlangt auch niemand wirklich, nich mal bei den Linken werden die Verbrecher auch Verbrecher genannt, nur Albrecht Müller macht das, dafür hat er Dank verdient.
Warum ist das so?
Weil diese Politik-deren katastrophale Ergebnisse wir alle jetzt ausbaden müssen, nach der Wende 1990 so als selbstverständlich überall in den Köpfen Fuß gefasst hat.
Weil die größte Privatisierungsorgie der Menschheitsgeschichte
( der Ausverkauf einer ganzen Volkswirtschaft – die der DDR) so reibungslos über die Bühne gegangen ist! Das angeblich alternativlose an dem Vorgang der Selbstauflösung der DDR, mit den zwangsläufigne Verstößen gegen das Demokratieprinzip und gegen rechtstaatliche Grundsätze, wurden ja mit der angeblichen Wirtschaftspleite, dem Machtverlust der Staatspartei und dem Machtvakuum der Verwaltung/Exekutive der DDR begründet. Es ist natürlich heute klar, dass jeder (basis-)demokratische Prozess verhindert werden sollte, eben durch die beschleunigte Entwicklung.
Formen von politischen Extremismus lassen sich heute in dem Verfahren zur Durchsetzung der EU -Verfasung/Lissabon Vertrag genau so festmachen, wie an der Bombardierung Jugoslawiens, Afghanistans, dem „Krieg gegen den Terror“ sowie in dem Zustandekommen, Absichten und den Auswirkungen der Hartz-Gesetze. Das sollte eigentlich Konsens unter den linken Strömungen sein. In jedem dieser Fälle sind mindestens der Geist des Grundgesetzes, die UN-Charta, die UN-Menschenrechtserklärung von 1948 verletzt worden und die Verfahren absichtlich intransparent und undemokratisch gestaltet worden.
Zur Verständnis ein Zitat aus dem Buch von Naomi Klein:
„Der damalige [polnische]Finanzminister Balcerowicz hat inzwischen zugegeben, dass die Ausnutzung der Notsituation voll beabsichtigt gewesen war und wie alle Schocktaktiken dazu diente, Widerstände beiseitezuräumen. Er erklärte, er habe eine Politik durchsetzen können, die sowohl vom Inhalt als auch von der Form her das Gegenteil der Solidarnosc-Vision war, weil Polen sich damals in einem, wie er es nannte , politischen Ausnahmezustand befunden habe. Er beschrieb diesen Zustand als kurzfristiges Fenster, in dem die Regeln „normaler Politik“ (Beratungen, Diskussionen, Debatten….) nicht gelten – anders ausgedrückt: eine demokratiefreie Nische innerhalb einer Demokratie.“
(aus: Naomi Klein, Die Schock-Strategie, 2007, S. 252-253)
Und hier einige Kommentare zum Extremismusbegriff, der meiner Ansicht nach von den Linken offensiver gewendet werden
sollte, gegen den real existierenden politischen Extremismus des Macht-Geld-Apparates.
http://www.linke-bildung-kultur.de/index.php/archives/2008/12/09/instrumentalisierungen-oder-prof-jesses-extrem-gleichungen/#comment-29943
Soweit erst mal, vielleicht sieht man sich noch, bin Mitglied im KV
Nordwestsachsen und auch bei der BAG FIP.
Schöne Weihnachten
Solaris