SiG

Sand im Getriebe ist mit das Lesenswerteste, was man über die zuweilen ziemliche Website von attac sich besorgen kann – oder als Print. Im Augenblick eine sehr praktische Zusammenstellung in Sachen WSF / Attac / Globalisierung.

Guttenberg

Spätestens nach der Lektüre des Interviews von Herrn Guttenberg in der FAZ wird klar, warum sein Vorgänger kalt gestellt wurde und worum es Seehofer ging: einen schlagkräftigen neoliberalen Hardliner in Stellung zu bringen, der sich positioniert gegen die neuen Bruchstellen der marktradikalen Hegemonie -Mindestlöhne, Verstaatlichung, Fortsetzung der steuerpolitisch arrangierten Schwächung des Sozialstaates und Kontinuität in der Umverteilungspolitik, Attacke gegen Gerechtigkeitspolitik und softweiches Einpacken des Ganzen in eine revitalisierte Rhetorik von der sozialen Marktwirtschaft, kurz: das Wirtschaftsministerium als Bastion des geschwächten marktradikalen Neoliberalismus aufzubauen  – im Kleid eines zentristisch-sozialen Neoliberalismus. Welche Strömung gegenwärtig immer noch die politische Entscheidungshegemonie innerhalb der Regierungsrechten besitzt, ist damit offenbar geworden. Was stattfindet, ist der Versuch einer Offensive der Marktradikalen in der Kampfzone des etablierten Neoliberalismus. Ein Glos ist dazu außerstande. „Guttenberg“ weiterlesen