Die Villa Rossa 2013

The Network of Coporate Control – Die 1318 Konzerne der ETH-Studie

In der letzten Augustwoche – also vom 24. – 31.08.2013 – findet die 11. Villa Rossa der Stiftung GegenStand in der Villa Palagione statt. Das Thema der diesjährigen Herbstakademie: „Konzerne“.
Der Begriff Konzern wird aktuell in 587 bundesdeutschen Rechtsvorschriften zuzüglich 1.900 europarechtlich einschlägiger Empfehlungen und Entschließungen usw. benutzt. Nach der bundesdeutschen Definition geht es um herrschende und abhängige Unternehmen (§§ 15, 18 AktG) mit Leitungsmacht und Beherrschungsvertrag (§ 308 AktG). Macht und Herrschaft sind also dem Konzern eingeschrieben – über Unternehmen und über Menschen.

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Prantl zum Niedergang der CDU

Heribert Prantl hat eine Rezension von Stephan Hebels Merkel-Buch (“Mutter Blamage. Warum die Nation Angela Merkel und ihre Politik nicht braucht”, 2013) geschrieben (SZ 2.1.13, S.17). Dass er sie ziemlich arrogant ausgeführt hat, indem er zu einer Rhetorik der Abschätzung greift (“lautmalerisch”, “herbeischreiben”, “nicht ungeschickt”, “flach”, “steile These” etc.) ist zwar ärgerlich, aber hier nicht der Punkt. Continue reading

Jörg-Huffschmid-Preis ausgeschrieben.

Zum zweiten Mal ist jetzt der Jörg-Huffschmid-Preis ausgeschrieben worden.  Zur Bewerbung um die mit 2.000 Euro dotierte Auszeichnung können Studienabschlussarbeiten (Magister-, Master- und Diplomarbeiten) sowie Dissertationen eingereicht werden. Die Arbeiten sollten aus den folgenden – auch von Jörg Huffschmid bearbeiteten – Themenbereichen stammen:
– Politische Ökonomie
– Finanzmarktpolitik
– soziales Europa
– Rüstungspolitik und Waffenhandel
– Globalisierte Arbeitswelten
Die Arbeit kann in deutscher oder englischer Sprache verfasst, und an deutschen, österreichischen oder schweizerischen Hochschulen eingereicht worden sein. Außerdem sollte sie in den letzten zwei Jahren abgeschlossen und bewertet worden sein. Bewerbungen in elektronischer Form bis zum 15. Mai 2013 an Joerghuffschmidpreis2013@gmail.com. Wir freuen uns über jede Unterstützung bei der Verbreitung der Ausschreibung.Kontakt und weitere Informationen: Stefan Thimmel, wiss. Beirat Attac, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Thimmel@rosalux.de; Peter Herrmann, wiss. Beirat Attac, EURISPES – Instituto di Studi Politici, Economici e Sociali Osservatorio Qualità Sociale, Rome, herrmann@esosc.eu.

Militärische Forschung: ein paar Quellen (3)

tumblr_lcfvy7w0n41qeencu_595x794Hier nun abschließend tatsächlich nur “ein paar” Quellen: die Unterlage (“Kleine Übersicht zur militärischen Forschung”) für einen Beitrag, den ich am 16.3.2013 in Hannover auf einem Seminar des Projekts Militarismus und Wissenschaft gehalten habe und eine Quellenzusammenstellung, auf die ich mich dabei bezog. Sie ist auch in dem ausgezeichneten Reader des Projekts enthalten, dem ich für die freundliche Einladung und die Diskussionsanregungen danke!

Militärische Forschung: ein paar Quellen (2)

IMG_5338Der Informationsbestand zur militärischen Forschung in der Bundesrepublik Deutschland ist durch eine Reihe von Anfragen der  LINKEN-Fraktion im Bundestag wie auch einiger Landtage deutlich verbessert worden, ohne auch nur im Entferntesten den Grad an Transparenz erreicht zu haben, der z.B. in den USA und zum Teil auch in Frankreich und England seit langer Zeit üblich ist. Ein solcher Effekt verdient die ausnahmsweise Aufzählung der einschlägigen Drucksachen:

Hervorzuheben sind:  Antwort der Bundesregierung vom 15.06.2011 (Drucksache 17/6200) auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (17/5832); Antwort der Bundesregierung vom 21.08.2008 (16/10156) auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (16/10062); Antwort der Bundesregierung vom 20.12.2007 (16/7647) auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (16/7386); Antwort der Bundesregierung vom 19.10.2010 (17/3337) auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE ( 17/2931); Antwort der Bundesregierung vom 22.08.2006 (16/2431) auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (16/2368); Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.06.2012 (17/9979). Auf der Landesebene sind u.a. zu nennen die Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage aus der LINKEN (19/7609) und der Niedersächsichen Landesregierung auf Anfragen der LINKEN vom 11.05.2009 (16/1282) und vom 14.07.2012 (16/5042), die Große Anfrage der Fraktion der LINKEN (17/509) im Hessischen Landtag und vom 0.03.2009 (18/164) und die Antwort der Hessischen Landesregierung vom 06.06.2009 (18/776). In diesem Zusammenhang steht auch ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN v. 04.09.2012 (18/6126). Continue reading

Militärische Forschung: ein paar Quellen (1)

img_2928Als James Conant, Präsident der Harvard University und prominenter Organisator des Manhattan-Projekts während des ersten Weltkriegs dem Sekretär des US-Kriegsministeriums die Dienste der amerikanischen Chemikergesellschaft anbot, erhielt er zur Antwort, dies sei nicht erforderlich, da das Depertment bereits einen Chemiker beschäftige. Ein paar Jahre spätere waren es Tausende, ein paar Jahrzehnte später viele Zehntausend und ein Jahrhundert später einige Hunderttausend, die zu einer ganz besonderen Abteilung der globalen Science and Engineering Labor Force gehörten: jener, deren Angehörige sich beruflich mit einer Sache befassen, für die Bezeichnungen gefunden wurden wie “Militär-” oder “Verteidigungsforschung”, “Rüstungs-” oder “Wehrforschung”, “Kriegs-” oder (vor allem neuerdings) “Sicherheitsforschung.” Die Vielzahl der Benennungen lässt schon ahnen, dass diese Sache auch häufig jeder Operation unterliegt, der sich nach Roland Barthes die Bourgeoisie unterzog, wenn sie die Nation anrief: “Die Bourgeoisie wird definiert als die soziale Klasse, die nicht benannt werden will“, schrieb er in seinen “Mythen des Alttags“, und: “Politisch wird die Entnennung durch die Idee der Nation bewirkt.” (Frankfurt 1963, S.124f). Die Entnennung der Forschung für die Befähigung zur Führung von Kriegen ist mittlerweile notorisch. Die Okkupation des Militärischen durch den friedvollen Zivilismus der Vielzwecketikette “Sicherheit” betreibt der altneue Hegemon der “Zivilmacht Europa” besonders nachhaltig. Aber – die hartnäckigen Verfechter der “Zivilklausel” machen dieser Begriffspolitik einen ziemlichen Strich durch die Rechnung. Aus gegebenen Anlaß also im Folgenden eine kleine Wanderung durch lesens- und kritisierenswerte Texte zu der Sache, deren Name so viel Schwierigkeiten macht. Continue reading

Kein Rücksturz

sondern eine kritische Aktualisierung verspricht das Kolloquium “Klassenanalyse und Intelligenz”, das am 20.April von 11-17 Uhr im Frankfurter Gewerkschaftshaus (Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77) von der Zeitschrift Z. und der Heinz-Jung-Stiftung durchgeführt wird. Beiträge u.a, von Frank Deppe, Dieter Boris, Joachim Bischoff/Bernhard Müller, Andreas Boes, Steffen Doerrnhöfer, Stefan Schmalz, Wolfram Burkhardt, Torsten Bultmann, Anne Geschonneck/Simon Zeise, Karl-Heinz Heinemann, David Salomon, Lothar Peter und André Leisewitz. Anmeldung unter redaktion@zme-net.de.

Geopolitik

2013-1 Geopolitik

Heute ist das Heft 1/2013 von Wissenschaft und Frieden erschienen, das sich im Schwerpunkt mit Geopolitik befasst. Großartig die Karten, die Benjamin D. Hennig für seinen Beitrag über “Kriege, Krisen, Konflikte…und Karten” und für www.worldmapper.org angefertigt hat. Wer etwa die Kartenanamorphote der Kriegsopfer im Zeitraum 1945-2000 (S.32) gesehen hat versteht mit einem Blick, was heute eine Kartographie der Gewalt bedeutet. Das Titelbild gibt die Verteilung der Todesopfer durch Landminen im Jahr 2010 wieder. Continue reading

Sexuelle Belästung

Schon vor fast zwanzig Jahren eschien ein sehr detaillierter Beitrag von Godela Linde (“Sexuelle Belästung am Arbeitsplatz “, in: Betriebsberater 1994, 2412), der zahlreiche Themen der gegenwärtigen Debatte bearbeitet und über rechtliche Aspekte weit hinausgeht, indem er in den konkreten Verhaltens- und Handlungsmustern die Praxis der Macht identifiziert. Aktuell, sehr lesenswert. Schaffte es übrigens bis in BAG-Urteile!

Newspeak: Exit “Drohnen”

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“Das Verkehrsministerium teilte weiter mit, dass auf einem Treffen der europäischen Institutionen, die mit der Thematik von Drohnen befasst sind, ein neuer Begriff entwickelt worden sei, mit welchem die Geräte zukünftig bezeichnet werden sollen, “um dem Negativimage von Drohnen zu begegnen”. Sie seien stattdessen in Zukunft als “ferngelenkte Fluggeräte zu kennzeichnen.” (FAZ 26.1.2013).

Diese Newspeak ist Bestandteil der ideologischen Austattung des Einstiegs in den Drohnenkrieg, wie ihn jetzt die Regierung Merkel vorantreibt. Sie steckt voller Lügen: sie fingiert Minimalismus durch Individualisierung und damit eine extrem günstige Schadensbilanz, behauptet die Wiedereinführung der Unterscheidung zwischen Zivilem und Militärischem, baut auf exzessiver Geheimhaltung der Entscheidungen und Handlungen auf und verschleiert so die Verantwortlichkeiten, präsentiert sich als Vorkriegs- oder gar Kriegsverhinderungspraxis und entzieht sich damit den rechtlichen und kulturellen Einhegungen des Krieges – setzt also die im “Krieg gegen den Terror” praktizierte (und u.a. im Falle der Liquidation Bin Ladins vorgeführte) Entgrenzung des Krieges fort. Er sei äußerst kostengünstig. Er sei zudem fantastisch hochtechnologisch. Gut, dass es dieses Negativimage gibt.

The Winner is….

2costofeuropeanbankingcrisisEurostat hat jetzt Daten zu den Kosten der Finanzkrise 2007-2011 publiziert.  Die Übersicht is only intended to show government interventions directly related to the support for financial institutions. Support operations by central banks, government support measures for non-financial institutions and general economic support measures are not included.” Die Irish Left Review ist der Frage der Ungleichheit – natürlich “der Iren und Irinnen” – nachgegangen und hat dazu einige handliche Tabellen erstellt.

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Schusswaffenforschung

tempIMG_1894_2678x2009Viele sind es nachgerade gewöhnt, über private Massenexekutionen in den USA zu hören – zuletzt von 27 Menschen in Newton. Seit 1997 sind in den USA 427 000 Menschen durch Schusswaffengebrauch getötet worden, darunter 165 000 in gezielter Tötungsabsicht. Ein Hinweis auf die 4586 amerikanischen Staatsbürger, die im selben Zeitraum in Irak und Afghanistan starben, erübrigt sich fast. Kellermann und Rivara sind in einem am 21.12.2012 publizierten Artikel in Jama (Journal der American Medical Association) der “Silencing the Science on Gun Research” in den USA nachgegangen. Die Ergebnisse sind kaum zu glauben. Continue reading

Karten & Machtspiele

IMG_1752In einer vorige Woche veröffentlichten Demarche des chinesischen Generalstabs hieß es, vorrangige Aufgabe für die Volksbefreiungsarmee sei 2013 das Training „der Fähigkeit, einen Krieg zu gewinnen“. Am Wochenende kündigte Chinas Kartografie- Behörde an, bis Ende des Monats eine neue Karte zu veröffentlichen, die nicht mehr nur 29, sondern 130 mit den Nachbarn umstrittene Gebiete als chinesisches Territorium kennzeichnen wird, darunter erstmals in allen Details die Diaoyu-Inseln. Die Karte werde

„das Bewusstsein des chinesischen Volks für sein nationales Territorium signifikant stärken“. (SZ 23.1.2013 S.2)

Commons à la Grüne

IMG_1975_2678x2009Interessant, wenngleich doch noch mit wenig Resonanz oder Enthusiasmus (das ist sicher viel verlangt…) die Ausarbeitung eines Commons-/ Gemeingüter-Papiers der Bundestagsfraktion der Grünen. Der mehrfach kommentierte Entwurf kann noch bis Monatsende kommentiert werden und geht dann in die Fraktion, wo es im Frühjahr beschlossen werden soll.

Bei der LINKEN steht das noch aus. Da hier eine doch vielfach anschlussfähige und kritikwürdige Position zur guten alten Eigentumsfrage platziert wird, wird die LINKE nicht daran vorbeikommen, sich dazu zu verhalten. Schnell.

TOP?

russMeine absolute SF-Lieblingsbuchhandlung ist natürlich die Otherland in der Berliner Bergmann 25, die sich jetzt eine sehr schöne und funktionalere Website zugelegt hat. Toll vor allem die Neuen Englischen und Alten Klassiker, en masse. Und eine Menge outsider. Zur Website gehört dann auch eine Science Fiction Top 100 (eine irre Unart des Genres, dauernd diese Formel1-Kisten) und da sind 100 Schreibende von Swift bis Dath aufgezählt. Naja, darunter 8 Frauen. Das erinnerte mich an den Guardian, der die SF ziemlich pflegt (zum Beispiel ein ungewöhnlich informatives Porträt von China Miéville brachte) und vor einiger Zeit 500 Vorschläge auf die Frage nach den UK “best science fiction books” bekam. Darunter waren 18 Frauen (4 % oder so). Was uns das sagt? Das hat ausreichend Joanna Russ gesagt.

Hegemon Deutschland?

domain rule.comDie Linke liebt Programme und Visionen. Sie halten, je nach territorialem Zuschnitt, bis zum nächsten Wahlkampf. Bei vielen Analysen und Einschätzungen zur Lage dagegen gibt es merkwürdig viel Unklarheiten. Nach der Lektüre diverser Texte, die sich mit dem Zustand Europas befassen frage ich mich, wie eigentlich die politische Stellung der Bundesrepublik Deutschland in Europa bestimmt werden kann. Ist sie führend, dominant, hegemonial, imperial? Und wenn ja – wie viele, seit wann und warum? Continue reading

Porträts und Macht

Florenzwar das Thema einer Anfang 2011 beendeten bemerkenswerten Ausstellung im Palazzo Strozzi (Florenz) und die Unterzeile “Persons, Politics and Structures” öffnete den Raum für den Wandel dieser Beziehung seit der Zeit der Medici. Wer erst jetzt von dieser Ausstellung hört, kann sich mit mir darüber ärgern, sie verpasst zu haben. Immerhin sind im Telegraph einige dort gezeigte Bilder zusammengestellt und – vor allem – neben dem nützlichen mit Links gespickten Eintrag im “Private Galleries Tour“-Blog sind die Bilder und Analysen im Katalog der Ausstellung schauens- und lesenswert.

Class in the 21st. Century

Gesellschaftist der Titel eines bemerkenswerten Aufsatzes von Göran Therborn in der Nummer 78 der New Left Review (Nov./Dez. 2012, S.5-29). In der Linken der BRD wurde Therborn in der zweiten Hälfte der 1970er durch seine drei Bücher Science, Class and Society (1976), das herausragende What Does the Ruling Class Do When It Rules? (1978) und The Ideology of Power and the Power of Ideology (1980) präsent. In der Folgezeit bearbeitete er eine Fülle von Themen, zunehmend mit Schwerpunkt Europa bzw. europäische Gesellschaften, Sozialpolitik und – vor allem – Ungleichheit. Der Text in der NLR knüpft stark an die letzte Thematik an und gibt zu einem guten Teil einen schon 2009 im Newsletter der International Sociological Association publizierten Beitrag wider. Was an Therborns Aufsatz (und nicht nur diesem) auffällt, ist die durchaus angenehme Einfachheit seiner starken Behauptungen. Das 20.Jahrhundert war für ihn klar das Zeitalter der Arbeiterklasse und er bilanziert: “While the working-class century no doubt ended in defeat, disillusion and disenchantment, it also left behind enduring achievements.“(7) Doch die Marxsche “Große Dialektik” zwischen den Vergesellschaftungspotentialen der Produktivkräfte und den Produktionsverhältnissen” brachte nicht die erwarteten Resultate, wurde suspendiert, ja: revidiert. Sogar die “Kleine Dialektik” zerbrach: in den reichen Nordländern setzte eine epochale Bedeutungsminderung des industriellen Kapitalismus ein. Therborns Wendungspunkt ist nun, dass spätestens seit den 90ern der Satz gelte: “nations are converging while classes are diverging….What this amounts to is the return of class as an ever-more powerful determinant of inequality.” (12f.)

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Monti, die neue Allegorie

Der Saal der guten und schlechten RegierungDie FAZ vom letzten Tag des Jahres 2012 beschreibt das Kräftefeld der kommenden Wahlen in Italien. Den zum zweiten Mal ohne Wahl anstehenden zentralen “Kandidaten” der neoliberalen Austerität charakterisiert sie mit dem Satz:

“Monti steht für die Herrschaft der Noblen und Weisen, die einst Leitbild in den italienischen Stadtrepubliken war und die sinnbildlich auf den Fresken im „Saal des Friedens“ im Rathaus von Siena dargestellt wird, mit Allegorien von der guten und der schlechten Regierung. Die gute verkörpert Gerechtigkeit, Mäßigung, Klugheit und Frieden.” (S.3)

Nun, es handelte sich um eine Oligarchie der neuen Machteliten, die vor allem auch den Begriff des Gemeinwohls in den Vordergrund rückten im Kampfe der Städte untereinander und gegen die kaiserlichen Mächte. Ihre “Pace”-Figur lagert auf einer Ritterrüstung. Von Monti ist allerdings nicht bekannt, dass er für eine weltgeschichtliche Umwälzung stünde, wie sie in der Nach-Zeit Sienas dann 1789 zusammenkam. Da geht es bloß um ein stilgerechtes Rearrangement des neoliberalen Finanzmarktkapitalismus und seines politischen Überbaus.

Geopolitik in der Backstube

Neue Geopolitik? Der weltweite Kampf um Märkte und Ressourcen” ist der Titel einer Matinee-Veranstaltung von KunstGesellschaft e.V. und Business Crime Control im Café Alte Backstube, Dominikanergasse 7 in Frankfurt am  Sonntag, 30. September, 11–13 Uhr. Hans See moderiert die Diskussion mit dem Publikum und mir. Dabei wird natürlich auch auf die Beiträge aus dem Geopolitik-Seminar der Stiftung GegenStand (Villa Rossa 10) zurückgegriffen.