ist der Titel des Supplements zur Ausgabe 10/2008 der Zeitschrift Sozialismus. Dahinter verbirgt sich die von Ingar Solty verfasste bislang scharfsinnigste Analyse, die hierzulande in Sachen Obama erschienen ist.
Malmö ESF – Ergänzung
Natürlich hat eine Veranstaltung mit gut 10.000 TeilnehmerInnen und einem hohen Einsatz an Engagement, politischem Kapital und materieller Unterstützung auch wichtige und gute Ergebnisse erbracht. Vier würde ich nennen:
- das Forum ist breit genutzt worden, um Vernetzungen weiterzutreiben oder auch zu begründen;
- die politische Sprache der Kultur wurde in vielen gesonderten Veranstaltungen gesprochen;
- es hat eine höchst wichtige Ausweitung der Teilnahme aus Osteuropa gegeben;
- und – als wichtigster Punkt aus meiner Sicht – es hat noch nie ein „großes“ Forum gegegeben, in dem eine derartig starke gewerkschaftliche Präsenz vorhanden war – in meinen Augen ist das sogar wichtigste organisationspolitische Ergebnis des Forums gewesen.
Aber es müssen auch die schwierigen Punkte genannt werden:
Der Vorbereitungsprozess der Veranstaltung war extrem kompliziert und die
schwedische Seite hat auf der Grundlage eines politischen Bündnisses (Linkspartei, Autonome Linke, attac, Teile der Gewerkschaften und Bewegungen usw.) gearbeitet, das nicht wirklich hielt – auch was attac betrifft. Die internationale Unterstützung auch des Forums hielt sich sehr in Grenzen.- Die Resonanz im Feld der früher für die Forumsbewegung Gewonnenen war gering – die Zahl von 12.000 spricht Bände. Die Beteiligung aus Deutschland war definitiv sehr gering. Die Resonanz in der schwedischen Öffentlichkeit – und auch in der Stadt Malmö – tendierte gegen Null (nur als ein paar Scheiben ums Hilton zu Bruch gingen, war die Weltpresse wieder da). Dasselbe gilt für die Medien in der BRD, eine derartig krasse Ignoranz eines Forums hat es zuvor nie gegeben. Die Organisation des Forums hatte große Defizite, am, deutlichsten erkennbar am Zusammenbruch der Übersetzungen und dem damit verbundenen technischen Desaster. Der falschverstandene Demokratismus eines Teils der Träger führte dazu, das einige Veranstaltungen mit großer Resonanz reihenweise kleinere Veranstaltungen schlichtweg killten. Dem fiel zum Beispiel auch eine Veranstaltung der RLS mit Gayatri Chakravorty Spivak zum Opfer, die nicht nur im Programm falsch angekündigt war und in einem Raum mit doppelter Belegung stattfand, sondern auch mit der größten Veranstaltung des Forums konkurrieren musste – erfolglos, es kam niemand.
- Es gab kein eigentliches geografisches oder politisches Zentrum des Forums, was dazu führte, dass sich die Gesamtheit der Teilnehmer erst am Ende des Forums (bei der Demonstration und der von vielen nicht mehr besuchten Sonntagsabschlußveranstaltungen) wirklich erkennen konnte – ein identitätspolitischer Veranstaltungsfehlgriff erster Güte.
- Inhaltlich hatte ich schon das Problem, dass die aktuelle tiefe Krise des Finanzmarktkapitalismus gerade mal in einer Veranstaltung ausschließlich Thema wohl war (und in vielen in letzter Minute aufgegriffen wurde), es aber nicht versucht wurde in den letzten zwei Wochen, dazu eine massive innen- wie außenwirksame – und auch linke – Positionierung vorzunehmen. Nix. Einen größeren politishen Fehlgriff kann man sich kaum vorstellen.
Die Debatte um den Zustand der Sozialforumsbewegung muss natürlich weitergeführt werden. Es hat eine globalisierungskritische Bewegung gegeben von Seattle bis Genua, die global agierte, Diversität und Pluralität als politische Medium der Kooperation, Strategie, Subjektivität machtvoll entwickelte und politischem
Aktivismus ein neues Gesicht gab, und – auch wenn sie nord- und männerlastig war – die Möglichkeit der Veränderung wieder aufriss; dann gab es einen zweiten Zyklus, der von 2003 bis 2006 dauerte und sich auf den Kampf gegen den Krieg fokussierte, oft zentralisiert agierte, eine Ein-Punkt-Orientierung nach vorne schob oder schieben musste – in mancherlei Hinsicht ein durch die Größe des Problems erzwungenes Revival des früheren Bewegungstypus also. Diese Phase ist zu Ende seit Rostock – und ob hier ein neuer, dritter Zyklus der sozialen Bewegung entsteht, ist noch offen – wer davon spricht, dass Malmö „ein weiterer folgerichtiger Schritt einer Bewegung“ gewesen sei, unterschlägt, dass die Sozialforumsbewegung in einer tiefen Krise steckt, wofür Malmö ein massiver Beleg war. Welchen Charakter diese Krise aber hat und welche Möglichkeiten sie öffnet, ist noch offen und bedarf der intensiven Debatte, Kooperation und der Experimente.
malmö esf
noch kein europäisches sozialforum ist von den bürgerlichen, aber auch den linken medien so ignoriert worden wie das 5. sozialforum in malmö, das am sonntag zu ende geht. sicherlich wird man klarer als bislang über den weiteren sinn insbesondere europäischer sozialforen sprechen
müssen, da der teilnehmerzuspruch zu wünschen übrig lässt. doch kein sozialforum bisher hat auch nur ansatzweise eine solche gewerkschaftliche präsenz und inhaltliche beteiligung gezeigt wie dieses – vielleicht der zentrale erfolg der veranstaltung, der in der dürftigen öffentlichen reaktion durchweg nicht vorkommt. beispielsweise nahm an einem theoretischen seminar der rls zu „Varieties of European Capitalism“ mit fast 100 teilnehmerInnen auch ein gutes dutzend gewerkschaftskollegen aus deutschland teil.
Risse im Empire
von Rainer Rilling ist erschienen
Reihe: Texte der Rosa-Luxemburg-Stiftung; Bd. 50
Berlin: Karl Dietz Verlag 2008
ISBN 978-3-320-02159-7
184 Seiten, Broschur
und ist hier online zugänglich.
»Ich bitte Sie, die Vereinigten Staaten sind doch kein Imperium«, hatte 2003 der deutsche Außenminister Joschka Fischer erklärt. Die Politik der Ära Bush freilich legt genau das Gegenteil nahe und hat dazu geführt, dass die Rede von der »imperialen Politik« in die Alltagssprache zurückgekehrt ist. Welche Politik after Bush wird kommen? Wird es einen Wandel geben und wird er wirklich einen Unterschied machen? Was wird aus dem American Empire? Es geht also nicht nur um eine Bilanz der Ära Bush, sondern auch um die großen Zeiten des American Empire: die Entstehung eines Kontinentalimperiums, die Neuerfindung des postterritorialen informellen Empires als dem bis heute modernsten Typus imperialer Macht, die seit drei Jahrzehnten vom Neoliberalismus geprägten aktuellen Formen der Imperialität und die mit ihm verknüpften bedeutendsten imperialen Projekte der Gegenwart. Schließlich werden die Umrisse eines anderen Empire des Liberalismus nachgezeichnet, die neuerdings wieder in den Vordergrund rücken.Imperien und »Reiche« haben beim Verständnis von Weltordnung Jahrhunderte lang eine Schlüsselrolle gespielt. Sie waren fundamentale Ordnungen in der Weltgeschichte, sind aufgestiegen und niedergegangen – doch sie sind auch alt geworden, oftmals über Jahrhunderte. Diese Lebenszeit haben viele Nationalstaaten Europas noch nicht erreicht. Nicht nur Staat und Politik verändern sich ständig, auch Imperien stehen im Wandel. Ihre Zeit ist nicht vorbei.
Inhalt
1 Die Spaltung, die zählt…
2 »Empire«: Streitigkeiten
3 Empire of Capital
4 Imperialität
A Struktur
B Soziale Qualität und Reichweite
C Über das Informelle 33
D Vielfalt und Einheit, Einschluss und Ausschluss
E Rechtfertigungen von Imperialität
F Doppelte Peripherie
G Größe
H Expansion
I Arena Welt und deren Ordnung
5 American Empire
A Das Kontinentalimperium und seine Aktiva
B Die Neuerfindung des »postterritorialen« informellen Empire
C Die liberalimperiale Monarchia Universalis
D Konturen des neuimperialen Neoliberalismus
6 Blütenträume
A Die zwei Zielsetzungen zur Sache »USA und Weltordnung«
B Die veränderten Kalküle über die Welt
C Der Grundkonsens über Imperialität
D Die Wandlungen der liberalimperialen Richtung
E Profile und Politiken der rechtsimperialen Richtung
Der Aufstieg der politischen Krieger
Neue Entgrenzungen des Krieges
Die Wendung zur Politik der Prävention als Aggression
Imperiale Souveränität als Projekt
9/11
F Die Machtkrise rechtsimperialer Politik
7 Optionen und Grundlinien
8 Literatur
Palin und Wikipedia
Sehr gut, wie die International Herald Tribune die Neubearbeitung des Wikipedia-Artikels über die McCain-Vizefrau Palin 24 Stunden vor dem Bekanntwerden der Auswahl von Palin rekonstruiert – ein Wikipedia-Artikel, der letzten Freitag 2,4 Mio. Page-Views hatte und noch am selben Tag von der Washington Post, NPR oder Daily Kos thematisiert wurde. Der Verfasser ließ schließlich wissen, dass er zur McCain-Campaign gehört. Der Focus berichtet im übrigen über einen wesentlichen Hintergrund der Auswahl Palins:
Zuvor hatte es geheißen, die Nominierung Palins zum „Running Mate“ habe McCain finanziell genutzt. Sie habe Spenden von wohlhabenden Konservativen angezogen, die bislang nur sehr zögerlich McCain unterstützt hätten. Nach Angaben des republikanischen Wahlkampfteams wurden allein seit vergangenem Freitag zehn Millionen Dollar (knapp sieben Millionen Euro) eingenommen. Insgesamt habe McCain im Monat August die bislang höchste Summe von 47 Millionen Dollar eingetrieben.
