Schlagwort: Zivilklausel

Der Informationsbestand zur militärischen Forschung in der Bundesrepublik Deutschland ist durch eine Reihe von Anfragen der  LINKEN-Fraktion im Bundestag wie auch einiger Landtage deutlich verbessert worden, ohne auch nur im Entferntesten den Grad an Transparenz erreicht zu haben, der z.B. in den USA und zum Teil auch in Frankreich und England seit langer Zeit üblich ist. Ein solcher Effekt verdient die ausnahmsweise Aufzählung der einschlägigen Drucksachen:

Hervorzuheben sind:  Antwort der Bundesregierung vom 15.06.2011 (Drucksache 17/6200) auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (17/5832); Antwort der Bundesregierung vom 21.08.2008 (16/10156) auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (16/10062); Antwort der Bundesregierung vom 20.12.2007 (16/7647) auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (16/7386); Antwort der Bundesregierung vom 19.10.2010 (17/3337) auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE ( 17/2931); Antwort der Bundesregierung vom 22.08.2006 (16/2431) auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (16/2368); Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.06.2012 (17/9979). Auf der Landesebene sind u.a. zu nennen die Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage aus der LINKEN (19/7609) und der Niedersächsichen Landesregierung auf Anfragen der LINKEN vom 11.05.2009 (16/1282) und vom 14.07.2012 (16/5042), die Große Anfrage der Fraktion der LINKEN (17/509) im Hessischen Landtag und vom 0.03.2009 (18/164) und die Antwort der Hessischen Landesregierung vom 06.06.2009 (18/776). In diesem Zusammenhang steht auch ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN v. 04.09.2012 (18/6126). „Militärische Forschung: ein paar Quellen (2)“ weiterlesen

Als James Conant, Präsident der Harvard University und prominenter Organisator des Manhattan-Projekts während des ersten Weltkriegs dem Sekretär des US-Kriegsministeriums die Dienste der amerikanischen Chemikergesellschaft anbot, erhielt er zur Antwort, dies sei nicht erforderlich, da das Depertment bereits einen Chemiker beschäftige. Ein paar Jahre spätere waren es Tausende, ein paar Jahrzehnte später viele Zehntausend und ein Jahrhundert später einige Hunderttausend, die zu einer ganz besonderen Abteilung der globalen Science and Engineering Labor Force gehörten: jener, deren Angehörige sich beruflich mit einer Sache befassen, für die Bezeichnungen gefunden wurden wie „Militär-“ oder „Verteidigungsforschung“, „Rüstungs-“ oder „Wehrforschung“, „Kriegs-“ oder (vor allem neuerdings) „Sicherheitsforschung.“ Die Vielzahl der Benennungen lässt schon ahnen, dass diese Sache auch häufig jeder Operation unterliegt, der sich nach Roland Barthes die Bourgeoisie unterzog, wenn sie die Nation anrief: „Die Bourgeoisie wird definiert als die soziale Klasse, die nicht benannt werden will„, schrieb er in seinen „Mythen des Alttags„, und: „Politisch wird die Entnennung durch die Idee der Nation bewirkt.“ (Frankfurt 1963, S.124f). Die Entnennung der Forschung für die Befähigung zur Führung von Kriegen ist mittlerweile notorisch. Die Okkupation des Militärischen durch den friedvollen Zivilismus der Vielzwecketikette „Sicherheit“ betreibt der altneue Hegemon der „Zivilmacht Europa“ besonders nachhaltig. Aber – die hartnäckigen Verfechter der „Zivilklausel“ machen dieser Begriffspolitik einen ziemlichen Strich durch die Rechnung. Aus gegebenen Anlaß also im Folgenden eine kleine Wanderung durch lesens- und kritisierenswerte Texte zu der Sache, deren Name so viel Schwierigkeiten macht. „Militärische Forschung: ein paar Quellen (1)“ weiterlesen