Finanzkrise USA
„Nach einer Studie von BCA Research nahm in Amerika der Anteil der Finanzbranche an den gesamten Unternehmensgewinnen seit den frühen 80er Jahren von zehn auf zuletzt vierzig Prozent zu.“ So die FAS v.23.3.2008 S.41. Leider hat sie ein client login für BCA Research, ich nicht, so dass hier die gefühlt extrem wacklige Validität dieser Angabe nicht überprüft werden kann.
Hillary Clinton
Hinter der Auseinandersetzung zwischen Obama und Clinton um die Kandidatur der Demokratischen Partei zu den Wahlen am 4. November 2008 ist weithin zurückgetreten, dass es mit dem oftmals behaupteten oder mit Blick auf die lame duck Bush einfach vorausgesetzten Zusammenbruch des republikanischen Lagers nicht so weit her ist. Mitte März 2008 ergaben Meinungsumfragen, dass McCain Obama wie Clinton schlagen würde. Das hängt entscheidend damit zusammen, dass die Sprengkraft von race, class and gender bei der ideologischen Integration des rechten Blocks eine offenbar geringere Rolle spielt als bei den Demokraten und Religion, Nationalismus (Amerikanismus) und Militarismus einen kulturellen Kitt bereitstellen, welcher der politischen Rechten in den USA aktuell jedenfalls immer noch eine Majorität gegenüber dem liberalen Block sichert. Um so bemerkenswerter, dass bei den über 100 workshops der weithin spannenden und klugen Versammlung der radikalen Linken dieser Tage in New York – dem Left Forum – die Auseinandersetzung mit der sich formierenden Wahlpolitik der Rechten um McCain kaum eine Rolle spielte, auch wenn etwa der Hinweis Naomi Kleins auf die parallel stattfindende Dokumentation der Wintersoldiers viel Beifall bekam. Der Obama-Clinton-Konflikt überspielt gerade für die Linke noch dieses Thema und spaltet nicht nur den liberalen Block. Für Obama haben sich bekanntlich mittlerweile neben einigen nicht gerade unwesentlichen Teilen des Großkapitals und des US-Militärs sowie der liberalen Fraktion der amerikanischen herrschenden Klasse diverse 68er wie Tom Hayden oder Paul Buhle, Vertreter der Afroamerikaner wie Bill Fletcher, Exekutive Editor des Black Commentator oder Medienintellektuelle wie John B. Judis ausgesprochen. Auch wurde er vergleichsweise wohlwollend von diversen right wingers wie Limbaugh, Novak, Kristol, Will oder Bennett behandelt, wie (wenig überraschend) die erzürnte Village Voice jüngst vermerkte. Obama gelang es offenbar, in den diversen offenen Vorwahlen der Demokraten die Mehrheit der republikanischen und unabhängigen Stimmen zu bekommen, die offenbar nicht selten aus taktischen oder genderbiased Gründen gegen Clinton stimmten. Andererseits kämpft Clinton, die einen Großteil der aktivistischen Basis der Liberalismus und der kulturellen und politischen Linken verloren hat (aber natürlich nicht die Unterstützung der liberalen Machtelite), nicht nur um die für sie wahlentscheidende soziale Linke, sondern auch weitaus mehr als ihr einschlägiger historischer Record verrät, um die klassische feministische Wählerbasis. Newsweek vom 17.3.2008 zum Thema Gender, Class and Hillary Clinton trägt eine Reihe beeindruckender Beiträge zusammen, die das Gender-Wahldilemma verdeutlichen.
Merksache
„Seither hat der deutsche Steuerzahler über die Staatsbank KfW rund sieben Milliarden Euro in die Pleite-Bank IKB gesteckt, um deren Verluste aus Papieren auszugleichen, die dieser Bank vorher auch von Ackermanns Deutscher Bank verkauft worden waren. Rund 20 Milliarden Euro Steuergelder werden für die öffentlichen Landesbanken fällig“ vermerkt die Chefredaktion der Wirtschaftswoche verbiestert in ihrem Blog. Bei der nächsten Nokia-Kiste oder wenn`s mal wieder um ein paar Daseinsvorsorge-Milliönchen geht, sollte mensch sich daran erinnern.
„Dynamo“oder: welche strategischen Zielsetzungen sollten Einstiegsprojekte verfolgen?
Die aktuelle Kapitalismusdebatte der letzten Jahre hat nicht nur neue Impulse wie z.B. durch die enteignungsökonomische Debatte bekommen, sondern auch in zweierlei Hinsicht einen ungefähren Konsens herausgebildet: über eine, wenngleich zurückhaltende und in ihrer Bedeutung noch unscharf konturierte Charakterisierung des Gegenwartskapitalismus als neoliberalem Finanzmarktkapitalismus und, weiter, über eine deutliche Ausdifferenzierung der Kapitalismustypen (varianten) in den entwickelten Staaten des Nordens. Eine Rolle spielen dabei die Debatte der „Varieties of Capitalism„[2], also eine bestimmte vergleichende Kapitalismusanalyse, der regulationstheoretische Ansatz und die Wohlfahrtsstaatsdebatte[3]. Diese Diskussion hat zahlreiche weitere Anstöße gegeben und legt mittlerweile insbesondere nahe, Ø dass es seit Anfang der 90er Jahre in den europäischen Staaten deutliche Konvergenzprozesse gibt, die darauf hinauslaufen, dass durch institutionelle / politische Wandlungen vorhandene (grundsätzlich neoliberale) Pfade aufrechterhalten werden konnten, es aber gleichsam zu einer „Entradikalisierung“ des Projekts Neoliberalismus gekommen ist. Beispiel dafür wäre die deutliche Einführung sozialer Momente in das marktliberale Modell in UK (der liberale Pfad wurde fortgesetzt aber ohne weitere Verschärfung der Ungleichheit) oder die Induzierung liberaler Momente in das schwedische Sozialmodell (ohne mit der Gleichheitspräferenz definitiv zu brechen). Es liegt nahe, diesen Wandlungsprozess als Stabilisierung des neoliberalen Entwicklungspfades durch Modifizierung zu verstehen.
Ø politisch nach meiner Sicht zu fragen, ob deutlicher eine vermittelnde Ebene zwischen „Einstiegsprojekten“ und „Entwicklungspfaden“ konturiert werden kann. Die Formulierung solcher vermittelnder Zielvorstellungen (möglichst in einem Begriff) könnte das Aufzählen einzelner Forderungen zusammenfassend bündeln und eine zwischen Linkspartei und SPD differenzfähige politische Orientierung auf ein Projekt geben, das die Dimension der Modifizierung überschreitet. Die folgende Übersicht zu dem Projekt gibt dafür ein paar Hinweise. „„Dynamo“oder: welche strategischen Zielsetzungen sollten Einstiegsprojekte verfolgen?“ weiterlesen
Kultur
Die FAS vermittelt ihren LeserInnen Sonntags den Gehalt des abendlichen Hauptfernsehangebots und liest man das so in der Folge, etwa am 2.3.2008, könnte es von Harald Schmidt stammen, wie wir ihn einst kannten.
Die Frau des Glasfabrikanten Klose wurde ermordet. Sie sind exklusive Dinnerparties gewöhnt, genießen auf VIP-Galas die köstlichsten Speisen und bekommen vom Profi-Kellner erlesene Weine serviert. Die Unternehmertochter Oita wird ermordet. Ihr Leibwächter John Creasy will Rache. Die Hebamme Andrea wird des Mordes angeklagt. Die Frau ihres Liebhabers starb bei der Entbindung. Auf Tony wird ein Bombenschlag verübt. Gibbs befürchtet, dass der Waffenhändler La Grenouille damit zu tun hat. Der zum Tode verurteile Auftragskiller Pony Funez will Don die Verstecke seiner Opfer nennen und dafür seine Tochter sehen. Joseph Vilsmaier rekonstruiert die Ereignisse, die 1945 zum Untergang der „Wilhelm Gustloff“ führten. Maggie hat nur Spaß im Kopf, Rose ist eine biedere Anwältin. Das gute Verhältnis der Schwestern wird zerstört, als Maggie Roses Freund verführt. Rose wirft sie aus dem Haus. Maggie kommt bei ihrer Oma im Seniorenheim unter. Während sie dort einiges über das Leben lernt, befreit sich Rose aus ihrer Spießigkeit. Feuerwehrmann Jack wird in einem brennenden Gebäude eingeschlossen. Während seine Kameraden langsam zu ihm durchdringen, reflektiert Jack über sein Leben. Die Polizei ist ratlos.
In Sachen Kofler
findet sich auf der Website der Leo-Kofler-Gesellschaft eine ausführliche Kritik Christoph Jünkes an einer Publikation von Kofler-Texten im Wiener Karolinger-Verlag – offenbar ein starkes Stück.