dieses Buch ist jetzt erschienen, herausgegeben von Effi Böhlke und Rainer Rilling als Band 15 der Reihe „Schriften“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung beim Dietz-Verlag, 320 Seiten, Pappband, ISBN 978-3-320-02112-2, Preis: 24.90 €. Darin auch in leicht überarbeiteter Form der in diesem Blog bereits publizierte Beitrag zum Thema „Intellektuelle. Der Bourdieu der Linken.“ (S.9-16).
Imperialiät
Ein Vorschlag zur Bestimmung der Kategorie Imperialität ist jetzt erschienen in dem nun publizierten Band zur Tagung „Kapitalismus reloaded“ (Hamburg 2007, herausgegeben von Ch.Kaindl, Ch. Lieber, O. Nachtwey, R. Rilling und T.ten Brink, S.53-79). Das Buch hat 400 S. und kostet 22.80 €. Ein detaillierter Informationsflyer findet sich hier. Probetexte aus dem Band finden sich auf der Website des VSA-Verlages.
Zwei weitere Texte dazu werden noch in diesem Jahr publiziert werden.
Den Text zur aktuellen Debatte um Privatisierung…
dessen Entwurf hier im Juli erschienen ist,
gibt es nun als Policy Paper der Rosa Luxemburg Stiftung:
„Die Eigentumsfrage kehrt zurück. Eine Zwischenbilanz zur Politik der Privatisierung.“
Reihe Standpunkte Heft
12/2007.
Protest / Solidarität
Mittlerweile gibt es einige wichtige Webadressen, die über die Verhaftung von Andrej u.a. informieren und Protest organisieren: der mittlerweile von über 500 Personen unterschriebene internationale Protestbrief an die Generalbundesanwaltschaft (hier in deutscher Sprache), die Website „Einstellung des $129a-Verfahrens sofort!“ und die Website „Solidarität mit Oliver, Florian, Axel und Andrej“, weiter „free andrej„und „delete129a„; endlich die neue „Erklärung zur Verteidigung“, die mensch unterschreiben kann & sollte! Und: über Andrej`s Leben in Moabit.
Empörung
Mein Kollege Andrej H. wurde vor wenigen Tagen in Berlin verhaftet. Aus gemeinsamer Arbeit in einem Informationsnetz zur Politik der Privatisierung, entsprechenden Webprojekten und internationalen Forschungsprojekten kenne ich ihn. In einem Seminar, das ich organisiere und das nächste Woche stattfinden wird, war er gleich mehrfach als Referent zu stadtsoziologischen und raumtheoretischen Fragen vorgesehen. Nachdem er zunächst mit dem Hubschrauber nach Karlsruhe transportiert wurde, sitzt er mittlerweile in Berlin – Moabit in Untersuchungshaft. Das kann ein halbes Jahr dauern. Details stehen hier. Zweifellos: Menschen führen fast immer ein zweites oder drittes heimliches Leben: aus Neugier, Lust, Zwang, Verzweiflung oder Empörung. In solchen Fällen beutet der Staat die Fähigkeit zum Rollenwechsel aus. Aus einem Treffen wird eine Konspiration, der Besuch einer Bibliothek oder die Verwendung eines Fachbegriffs – in diesem Fall: „Gentrifizierung“ – wird zu einem Indiz für ein heimliches Leben. In diesem Fall: für die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Seit wenigen Tagen gehe ich definitiv davon aus, dass ich aufgrund dieser lockeren wissenschaftlich-politischen Zusammenarbeit ebenfalls auf meine Gespräche und Gesprächspartner achten muss, meinem Handy noch weniger trauen sollte als bisher und ansonsten eigentlich gehalten wäre, Literaturlisten, E-Mail-Verzeichnisse, Festplatten, Bücherschränke und Book(!) marks nach ihrem terroristischen Potential durchzuforsten. Eine Selbstreinigung meines Sprechverhaltens wäre angesagt nach Maßgabe seiner Nutzbarkeit durch Brandstifter aller Art. Nun – ich werde das vorläufig zurückstellen müssen und statt dessen helfen, der zuständigen Einrichtung eins aufs Dach zu geben, Andrej zu scheiben, Geld zu horten für die Abwehr der vermutlich noch zu „spezifizierenden“ Zugehörigkeitsbehauptungen. Das Ganze ist grotesk, was – entgegen meiner Vermutung an anderem Ort – mit einigem Verzug auch die Tante ZEIT bemerkt hat.
Eine historische Debatte
Die intensive Debatten in den Medien und offenbar auch Parteien in Sachen Linkspartei sind ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Man muss sich das vergegenwärtigen: es hat seit wohl sechzig Jahren eine solche Debatte nicht gegeben. Sie findet statt in den zentralen Tages- und Wochenzeitungen der Republik ebenso wie in den Zeitschriften und Zeitungen im Spektrum der Linkspartei, die großenteils im Linksnet-Projekt kooperieren, unverzichtbar hier vor allem die Zeitschriften Sozialismus und neben den Publikationen der RLS zunehmend auch Utopiekreativ und natürlich der Freitag. Im machtnahen sozialdemokratisch-grünen Spektrum operiert man da noch weitaus zurückhaltender. Aber auch die „Neue Gesellschaft“, die übrigens vor ein paar Jahren eine freundliche interne Anfrage zur Beteiligung an eben diesem Linksnet-Projekt sehr schnippisch ablehnte, schließt in eine Debatte zum „Linksbündnis“ Autoren wie Michael Brie und Rolf Reissig ein, deren Perspektive Die Linke. und die Linke sind.
Ein Großteil dieser Debatten fokussiert sich freilich auf die unmittelbare Konkurrenzsituation zwischen den drei Parteien Grüne, Linke und SPD oder skizziert die „Parteibildung“ zur Die Linke. Auffällig ist, dass gerade die wenigen verbliebenen theoretischen Zeitschriften und Autoren aus dem sozialdemokratisch – grünen Spektrum (sieht man von der SPW ab) offenbar weitgehend unvorbereitet auf die Institutionalisierung der Linkspartei waren – ein Beispiel ist die (auch arrogante) Ignoranz der oftmals sehr sensiblen und krisenbewußten Kommune. Dieses linkskatastrophisch trainierte politische Mediengenre ging davon aus, dass die PDS verschwinden, dann die WASG verschwinden, endlich die parlamentarische Präsenz der Linken verschwinden würde. Der Irrtum, der diesen Annahmen zugrundelag, hat mit der Weigerung der SPD begonnen, nach 1989 SED-Mitglieder aufzunehmen und einen sozialistisch konfigurierten linken Flügel in der (Ost-) SPD aufzubauen, um ihn dann gemächlich zu domestizieren. Statt dessen erzwang diese Entscheidung die Bildung eines eigenen linken Projekts jenseits der SPD. Der lange Schatten dieses Grundirrtums ist 2007 zur deutschlandweiten Parteiform geworden. „Eine historische Debatte“ weiterlesen
Die Eigentumsfrage kehrt zurück.
Über Versprechungen…
Eine neue Verdrossenheit entwickelt sich. Sie richtet sich auf die Privatisierung, also die Veräußerung öffentlichen Vermögens und seine Umwandlung in privates Eigentum. Diese Politik der Privatisierung war lange Zeit deshalb unterstützt worden, weil sie mit einigen großen Versprechen des Neoliberalismus operierte wie „Wiederherstellung von Effizienz“ (angesichts des maroden Zustands vieler öffentlicher Einrichtungen), „Kosten- und Preissenkung“ (durch Bürokratieabbau und Konkurrenz neuer Anbieter), “Behebung der Krise der öffentlichen Finanzen“ (durch Veräußerungseinnahmen) oder „neue Wahlfreiheit des Konsumenten“ (durch eine Vielfalt der Produkte und Dienste dank technologischer Innovation und Wettbewerb).
Doch nun wächst die Skepsis. Den Bereich der Telekommunikation ausgenommen, kann von Kostensenkungen, die privaten Konsumenten und Konsumentinnen zugute kommen, schon lange nicht mehr geredet werden. Verbreitete Korruption und die Verschlechterung der Qualität beispielsweise durch Reduzierung und Ausdünnung von Dienstleistungen haben die Rede von der Effizienzsteigerung durch Private mittlerweile als Mythos entlarvt. Eine breite qualitative Verbesserung und Modernisierung der Infrastruktur hat nicht stattgefunden. Der Wettbewerb wurde nicht gestärkt, vielmehr wurden aus öffentlichen Monopolen eine Handvoll global operierender privater Monopole. Die Wahlfreiheit ist oft zu chaotischen Angebotskonkurrenzen mutiert. Die Krise der öffentlichen Finanzen ist nicht beseitigt, die aktuellen positiven Veränderungen sind nur in sehr geringem Umfang auf Privatisierungserlöse zurückzuführen, der Staat verarmt sich weiter. Die Privatisierung von Hoheitsaufgaben (Verkehrsüberwachung, Sicherheitsdienste, Polizei, Gefängnisse, Militär) begegnet Misstrauen und ist offenbar nicht kostengünstig – für viele scheint hier auch der Rechtsstaat in Frage gestellt zu werden. Kurz: die Versprechen sind nicht eingehalten worden. Ganz im Gegenteil. „Die Eigentumsfrage kehrt zurück.“ weiterlesen
Kapitalismus und Sprache
„Studies in Language and Capitalism“ ist der Name einer neuen Zeitschrift, deren zweite Ausgabe eben erschien. Die Publikation verortet sich im Raum der kritischen Diskursanalyse und formuliert als Zielsetzung: „Studies in Language and Capitalism is a peer-reviewed online journal that seeks to promote and freely distribute interdisciplinary critical inquiries into the language and meaning of contemporary capitalism and the links between economic, social and linguistic change in the world around us. The journal is a project of the LNC group listserv and stems from our shared concern regarding the global spread of new economic ideologies and specifically the way that neoliberals attempt to naturalise, and hence entrench, social, political and economic inequalities. It is our hope that various groups of people will use and contribute to the journal, including: researchers analysing language in use, activists in social movements who see language use as part of their concerns, journalists concerned with language and rhetoric, and social researchers in other fields where the politics of language use is an issue.“ Nach einem ersten Blick ist das Unternehmen der Lektüre sehr wert.
Paradoxien
Bekanntlich hat sich vor ein paar Tagen die Partei „Die Linke.“ gegründet. – eine Bezeichnung, welche der SPD-Vorsitzende Kurt Beck nicht aussprechen mochte und daher von „SED-PDS- Nachfolgegruppierung“ sprach – welch ein jämmerliches Wortgehüpfe. Ähnliche Verrenkungen praktizierte der geschäftsführende Sozialdemokrat Müntefering schon über Monate – nirgends wird klarer, wie groß die Konkurrenzfurcht der SPD ist – man könnte glauben, die Domaine Sozis.org würde zum Verkauf angeboten.
Interessant an der Partei „Die Linke.“ ist die Menge an Widersprüchen und Paradoxien, für die sie noch steht. Während diverse Parteiprojekte und linke Kooperationskulturen in Italien, Spanien oder Frankreich tief in der Krise stecken, hat dieses Projekt offenbar noch Dynamik und die Kraft, ein eigenes politisches Zentrum zu bilden. Mit dem Zusammenwurf von WASG und PDS ist die Partei sozialdemokratischer und radikaler zugleich geworden (wenn das keine Erfindung ist!), fordistische Interessenkämpfer sind plötzlich zu Lasten mehrerer Postmoderner, mancher Völkischer und vieler Staatsfreunde aus der alten PDS präsent; wenigstens die ältere Kulturlinke horcht auf und einige Wissenschaftslinke halten Die Linke. plötzlich für eine anschlußfähige Organisation. Ost und West unterscheiden sich zäh. Die Voraussetzungen für eine breitere Repräsentanz zudem populistisch angerufener sehr unterschiedlicher Kulturen und Interessen sind gegeben (und sie organisieren sich auch in dem, was bekanntlich des Teufels ist: in Fraktionen!), eine gemässigte Variante demokratischer Parteiform ist möglich – doch die Entstehungsgeschichte der Partei – Machtzentrum Fraktion und dort eine übersichtliche Machermännerquadriga Plus und erfreulich viele, ungewöhnlich starke Vetomächte – stehen für einen patriarchalisch gedoppelten Autoritarismus. Moderne und Postmoderne, Aufsteiger und Geschlagene, Machtnahe und Machtlose, Auf- und Ausgeschlossene sehen hier ein Projekt. Nun wird am Parteiaufbau West (insgesamt 2500 neue Mitglieder nach dem Parteitag werden vermeldet) gebastelt, das Superwahljahr dräut, Lafontaine bietet Beck die Kanzlerschaft zu Minimalbedingungen an und die Programmatikdenker sitzen in den Startlöchern des Parteigeistes.
Das Wichtigeste scheint mir: eine Partei zu entwickeln, die an fünf Momenten zweifelsfrei unterscheidbar erkannt werden kann: an Diversität, Solidarität, Gerechtigkeit, Gleichheit und Anerkennung – nicht nur inhaltlich-programmatisch, sondern – vor allem! – in der Parteiform, politischen Kultur, Sprache, Organisationskultur und Praxis. Das wäre was. Eine Partei als Befähigungszusammenhang, von dem dieser Tage Alex Demirovic sprach. Und sie wird nicht mehr als einen großen Kompromiss erreichen können in den nächsten langen Jahren, aber die Notwendigkeit einer zweiten großen Transformation verdeutlichen können. Eine neue Erzählung von links steht an: in einer Welt, in welcher der rauhe Neoliberalismus sich ausbreitet.
Privatisierung: Mitschrieb aus einer Tagung
[Liberalisierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen in Europa – und ihre Folgen für die Tarifpolitik. Workshop am 5.-6. Juni 2007 des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung in Kooperation mit ver.di Bereich Tarifpolitische Grundsätze. ]
1. Hat es überhaupt eine eigenständige Privatisierungs- und Deregulierungspolitik auf der Ebene der europäischen Institutionen gegeben?
War es nur eine europäische Version der weltweiten Gegenreform seit den 70er Jahren, der globalen neoliberalen Politik, durch welche der fordistisch gezähmte Kapitalismus auch in Europa entfesselt wurde und vor allem die Freigabe der Wechselkurse und die Entgrenzung des Kapitalverkehrs eine neue Dynamik entstand? Ist es nicht auch naheliegend, in den Nationalstaaten weiterhin die eigentlichen Akteure der Deregulierungspolitik zu sehen? Tatsächlich spielten europäische Einrichtungen und Instanzen kein Rolle bei der Erfindung des Neoliberalismus – in den 80ern, erst Recht aber in den 90ern jedoch entwickelten sie eine eigenständige, nicht nur adaptive sondern auch innovative Politik. „Privatisierung: Mitschrieb aus einer Tagung“ weiterlesen
Sao Paulo – das Ende der visuelle Verschmutzung durch Werbung?!
Kaum zu glauben, was in Sao Paulo geschah und worüber David Bollier in seinem commons-Blog, Tony de Marco auf Flickr, Boing Boing und die IHT vom 12.12.2006 berichten: der (mehrheitlich keineswegs linke) Rat der größten Stadt Lateinamerikas Sao Paulo (über 11 Mio Einwohner) hat im September 2006 mit 45:1 Stimmen beschlossen, öffentliche Werbung zu untersagen. Das betrifft Bildschirme und andere elektrische und elektronische Medien, Leuchtreklamen, Flugblätter, Bus- und Taxiwerbung, die zahllosen häufig illegalen Werbetafeln für Jeans, Burgers, Sex und Banken – und sogar von Flugzeugen gezogene Werbebanner (was in einem ersten der zahllosen zu erwartenden Klagen für ungültig erklärt wurde, weil der Luftraum nicht der Kontrolle einer Gemeinde unterläge – was zweifellos zutrifft)! Auch die Größe der Ladenschilder wird reguliert. (Übrigens sind Werbetafeln in Vermont, Alaska, Hawai und Maine auch verboten). „Sao Paulo – das Ende der visuelle Verschmutzung durch Werbung?!“ weiterlesen
Raum: Paradies:Standort:War Room
Das Programm der 5. Villa Rossa im August 07 ist, mehr oder weniger, fertig.
Harvey: „If it looks like class struggle, feels like class struggle, then it is class struggle for God`s sake!“
Nach Zizek kurz Harvey. In der neuen Zeitschrift „Studies in Social Justice“ findet sich ein Interview mit David Harvey. Er äußert sich pragmatisch über die Rolle der linken akademischen Intellektuellen als „echo chamber“, inspiriert von sozialen Bewegungen, skizziert den Neokonservatismus als Konzept moralischer Autorität und Ordnungswünsche („like China“) und schildert, wie er angesichts des US-Angriffs auf den Irak sein Buch „The New Imperialism“ voller Wut in sechs Wochen schrieb. Das Interview gibt einige seltene Einblicke in biografische Motive eines der wenigen globalen linken Intellektuellen, dessen angenehm uneitler Gestus immer wieder auffällt. Auch der folgende Beitrag Harveys zu „Neoliberalism and the City“ (eine Vorlesung vom September 2006) ist lesenwert. Er skizziert den Fall New York: wie der neoliberale Umbau New Yorks seit 1973/5 mit dem Bankrott der Stadt stattfand (was einem Staatsbankrott Italiens oder Frankreichs entsprach): zeitgleich zu Chile und in weitaus größerem Maß und mit unvergleichlich größerer globaler Relevanz (!) als Avantgardeprojekt des Neoliberalismus, kontextgesteuert durch die Androhung von force gegenüber den Saudis um bei Strafe einer militärischen Invasion die Petrodollars in die Taschen der New Yorker Investmentbanker zu schaufeln, die anschließend mit der Finanzialisierung New Yorks und der Etablierung der Stadt als divided city (was NY seit den 1980ern blieb) und weltweitem Finanzzentrum begannen. „If it looks like class struggle, feels like class struggle, then it is class struggle for God`s sake!“
Zizek
Das hat mir gerade noch gefehlt: das International Journal on Zizek Studies. O.k., Zeitschriften zu Lebenden sind möglich und diese können sogar antworten. Wär ich Zizek, ich würde es aushalten. Ich bin aber nicht Zizek und würde so etwas nicht aushalten, wie mensch sieht.
Bei diesem kleinen reaktiven Befindlichkeitsausflug belasse ich es auf absehbare Zeit.
Immerhin: das Public Knowledge Project, in deren Rahmen es publiziert wird, ist ein sehr gutes Unterfangen. Dort erscheinen auch die neuen Studies in Social Justice, Thirdspace und New Proposals.